Der Notstand wird zum Dauerzustand

Die herrschende Meinung

Dienstag, 13. Oktober 2009

Der Notstand wird zum Dauerzustand

BMI vor der Wahl:

Seit geraumer Zeit steht Deutschland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Die seit Jahresbeginn verstärkt auch unmittelbar gegen Deutschland gerichteten Drohungen von Al Qaida und anderen islamistischen Organisationen erreichen eine neue Qualität. 

Die Bundestagswahl bietet dabei einen besonderen Ansatz für propagandistische und operative Handlungen terroristischer Gruppierungen. Die Sicherheitsbehörden gehen daher von einer erhöhten Gefährdungslage aus, der sie mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen Rechnung tragen.

BMI nach der Wahl:

Seit geraumer Zeit steht Deutschland im Blickfeld des islamistischen Terrorismus. Die seit Jahresbeginn verstärkt auch unmittelbar gegen Deutschland gerichteten Drohungen von Al-Qaida und anderen islamistischen Organisationen haben im September eine neue Qualität erreicht.

Die Bundestagswahl bot dabei einen besonderen Anlass für propagandistische und operative Handlungen terroristischer Gruppierungen. Dies unterstreichen die Drohungen, die Al-Qaida in Video- und Audiobotschaften im Hinblick auf die Wahl und die Zeit danach ausgesprochen hat. Die Sicherheitsbehörden gehen daher nach wie vor von einer erhöhten Gefährdungslage aus, der sie mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen bis auf Weiteres Rechnung tragen.

Wie war das mit dem Frosch, den man langsam erhitzt?

Geschrieben von Ralph Hecksteden um 20:01 | Kommentare (2) | Trackbacks (0)
Tags für diesen Artikel: bundesministerium des innerntechnorati, sicherheittechnorati, terrortechnorati
Artikel mit ähnlichen Themen:
customercare@unitednations.com
Information overload
Bayern verwarnt mich
Hier gibt es keine Steuer-Identifikationsnummer
Die Hintergründe des Anschlags von Detroit

Trackbacks
Trackback-URL für diesen Eintrag

Keine Trackbacks

Kommentare
Ansicht der Kommentare: (Linear | Verschachtelt)

Ooops, das hatten wir doch schon mal ? Wird die amtierende Bundesregierung die Koalitionsgespräche platzen lassen bis auf weiteres per Notverordnungen regieren ???
#1 JLloyd am 14.10.2009 13:46 (Antwort)
Alle Ähnlichkeiten mit lebenden oder verstorbenen Personen und historischen Ereignissen sind rein zufällig und nicht gewollt.
#1.1 Ralph (Homepage) am 14.10.2009 14:01 (Antwort)

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

 
Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!
 

Umfragen

Juristengadget?
Blackberry
iPhone
Android

Archive

Suche

Die letzten 3 google/yahoo-Suchen

spieleinsätze
die herrschende meinung ist die meinung der herrschenden
was ist ein benutzername

Getaggte Artikel

ad-ius agg bayern bgh biometrie bka blawgs bundesinnenminister bundesjustizministerium bundesministerium des innern bverfg bverwg communia datenschutz domainrecht ebay europa google jugendmedienschutz juris juristische datenbanken komisches krefeld linux Luftsicherheitsgesetz luftsig nigeria online-durchsuchung phishing piratenpartei polizei Recht reisepass saarbrücken saarland schäuble-monitoring sicherheit software spam staatlicher hackerangriff stay-different.de steuern terror tkÜ urheberrecht verbraucherschutz vorratsdatenspeicherung wahlcomputer wahlmaschinen zensur

Zitiervorschlag:

herrschende Meinung ($URL)

Impressum


Die herrschende Meinung wird herausgegeben von Christopher Brosch und Ralph Hecksteden. Verantwortlich ist der jeweilige Autor. Beide Autoren sind erreichbar über

Christopher Brosch
Mozartstraße 27
47800 Krefeld
Old Europe

Email: hm [ät] zev [punkt] in [minus] berlin [punkt] de

View blog reactions Datenschutz: Diese Website benutzt einen Webanalysedienst, der sog. „Cookies“ auf dem Computer des Nutzers speichert und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die Daten werden anonymisiert erhoben, d.h. es werden nur die ersten drei Byte der IP-Adresse gespeichert. Bei eigebetten Youtube-Videos werden zusätzlich Daten an den Betreiber von Youtube übermittelt.

Blog abonnieren

  • XML RSS 0.91 feed
  • XML RSS 1.0 feed
  • XML RSS 2.0 feed
  • ATOM/XML ATOM 1.0 feed
  • XML RSS 2.0 Kommentare

Blogroll

lawgical
lawblog
McNeubert Lawblog
Kanzlei Hoenig, Berlin
shopbetreiber-blog.de

GoogleWatchBlog
Fefe's Blog
andreas.org
Shopblogger
Neues vom Streetgirl
netzpolitik.org
fontblog
blog.tagesschau.de
Der blinde Fleck
Scusiblog
notes.computernotizen
nerds.computernotizen
Ko
Nerdcore
http://ak-zensur.de/

Vor einem Jahr...

11.09.2009 "Erweiterter Zugriff auf Fin [...]"
10.09.2009 "Jura-Student testet § 41 [...]"
09.09.2009 "Europäische Lösung für B [...]"

Letzte Kommentare

Ralph zu eBay-Händler: Bestellung nur mit vollständigem Namen
Do, 15.07.2010 13:05
BTW: wie bestellt Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu [...]
Ralph zu eBay-Händler: Bestellung nur mit vollständigem Namen
Do, 15.07.2010 12:58
Als jurablogs-Blogger kenne ich immerhin § 14 Abs. IV Nr. 1 UStG iVm. § 31 Abs. II UStDV. Und da steht, dass der [...]
kiloecho zu eBay-Händler: Bestellung nur mit vollständigem Namen
Do, 15.07.2010 12:52
Handelt es sich um einen Händler als Verkäufer gilt das Widerrufsrecht. Und eben dieses würde ich hier doch mal [...]